Posts Tagged ‘Populismus’

Die (neuen) drei Eidgenossen

September 11, 2009

johann-heinrich-fuessli_die-drei-eidgenossen-beim-schwur-auf-dem-ruetli„Alles was die Schweizer wurden, wurden sie durch Einigkeit“
Ein groser Moment wird hier festgehalten:

Advertisements

Vom Populismus zur schamlosen Manipulation

Februar 4, 2009

Wenn der Verdacht, der in diesem Artikel des Tages-Anzeigers erhoben und durchaus schlüssig hergeleitet wird, sich als Tatsache erweist, dann wird unsere Demokratie ernsthaft getestet – und das Stimmvolk wäre wohl endgültig aufgerufen, den populistischen Machenschaften in der Politik, egal aus welcher Ecke sie kommen, mit rigorosem Abstimmungs- und auch Wahlverhalten einen Denkzettel zu verpassen.

Nach dem Artikel ist es denkbar, dass eine Schweizer Partei, die das Referendum gegen die Personenfreizügigkeit ergriffen hat, aus den eigenen Reihen einen Internet-Auftritt steuert, der den eigenen Argumenten Vorschub leistet. Es würde bedeuten, dass man den Skandal selbst initiiert, mit dem man danach Stimmung macht, indem man genau darauf in Leserbriefen etc. verweist. Das ist, als würde man selbst mit Steinen schmeissen, bevor man dann die Steineschmeisser verbal geisselt.

Wenn das Ganze das Bauernfängerstück ist, nachdem es aussieht, dann gehört ein Denkzettel verpasst, der sich gewaschen hat. Und zwar nicht in erster Linie an der Abstimmung zur Personenfreizügigkeit – sondern bei den nächsten Wahlen. Ich stelle auf jeden Fall fest: Mit solchen Schlufis will ich nichts zu tun haben. Und mir werden dazu auch Reaktionen der politischen Konkurrenz wie jene der CVP-Pressesprecherin Marianne Binder („Man sollte mit offenem Visier kämpfen, nicht mit irreführenden Methoden.“) nicht ausreichen.

Es ist Zeit, dass die Ausstrahlung eines Parteiführers, der selbst viel zu viel Grauzonenkonspiration im Sinn der Sache duldet, endgültig eingegrenzt wird. Und diese Erneuerung wird wohl erst eintreten, wenn die Notwendigkeit dazu von aussen aufgezeigt wird.