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Warum Ueli Maurer ein guter Bundesrat wird

Dezember 10, 2008

Ich bin kein SVP-Wähler. Ich bin Zürcher, aber die Zürcher SVP war für mich ein oft kaum erträglicher Verein unflätiger „Torebuebe“, die ausser Rand und Band zu geraten schienen.
Ueli Maurer stand für diese Politik, es können ihm auch viele O-Töne zitiert werden, die unter aller S… waren, und so manche Werbe-Initiative hat er zumindest so innig vertreten, dass man gerne annehmen mag, er hätte sie auch selbst ausgebrütet.
Dennoch habe ich den Bundesratswahlen heute gelassen entgegen gesehen, und nun ist vielleicht die Gelegenheit, hier ein paar Thesen aufzustellen.
Dazu muss ich sagen, dass meine Einschätzungen und Prognosen nur meinem Gefühl und meinen Beobachtungen als normaler Schweizer Bürger entsprechen. Ich kenne Ueli Maurer nicht persönlich. Aber ich glaube, dass die folgenden Thesen sich alle bewahrheiten könnten:

  1. Maurer sieht im Amt des Bundesrates die Möglichkeit, sich auch in der Wahrnehmung der Schweizer Bevölkerung als Ganzes von der ihm angedichteten Rolle der Nr. 2 zu emanzipieren.
  2. Gerade der direkte Vergleich mit Blocher und die aus der Parteienhierarchie heraus gelöste Position als Bundesrat wird es ihm erlauben, in Stilfragen das Amt als Magistrat anders zu interpretieren und damit erfolgreicher zu sein als Blocher selbst.
  3. Maurer achtet die Institutionen und fragt nach der Rolle, die ein Amt erfordert. So, wie er ein äusserst angriffiger bis bissig-kaltschnäuziger Parteipräsident war, so wird er ein Bundesrat sein, der die Konkordanz nicht nur als Worthülse auf den Lippen trägt.
  4. Maurer ist als Parteipräsident schon abgetreten. Er hat bereits ein wenig durchgeatmet und bestimmt auch schon die Zeit genossen, nicht immer den Karren weiter stossen zu müssen. Das wird es ihm leichter machen, als Bundesrat die Parteipolitik nicht nach aussen hin zu machen, sondern sie im Gremium zu vertreten.
  5. Maurer ist sehr wohl auch ein Teamplayer – und er wird darin von einer erwachenden neuen Führungsriege der SVP mindestens so getragen werden, wie in den letzten Jahren Blocher von schenkelklopfenden Schlaumeiern hofiert wurde.
  6. Maurer wie die SVP werden durch die aufziehenden wirtschaftlichen Probleme jetzt ganz anders einzubinden sein in staatstragende Aufgaben, als dies in sorgloseren Zeiten der Fall gewesen wäre  (die Asylfrage war nicht annähernd so bedrohend, wie sehr die SVP auch davon sprach).
  7. Alle, die Maurer kennen, reden von einem in der Sache hartnäckig argumentierenden und kämpfenden Politiker, aber auch von einem kollegialen Menschen, der nie den Kontakt zu seiner Basis verlor.
  8. Werden wir alle erst mit der Zeit sehen, wie sehr wir Maurer stets nur als Laufbursche Blochers gesehen haben – und wie falsch das war. Es ist nicht nur Maurers Fehler, dass wir ihn nie anders wahr genommen haben. Es ist auch unsere eigene Kurzsichtigkeit – und jene der Medien, von denen genau so wie von Maurer zu erwarten ist, dass sie sich auf die neue Situation einstellen.
  9. Ueli Maurer ist Patriot. Und dies in einer Art, die uns nicht bange machen muss. Er wird danach fragen, wie er dem Land dienen kann, und er stellt sich zu den möglichen Antworten sehr viel offener, als es bei dem älteren Mann aus Herrliberg der Fall war und ist.
  10. Ueli Maurers Ego ist nicht übergross. Er wird es beweisen können. Und es ist eine entscheidende Voraussetzung für die Kollegialbehörde, wie unser Ministerverein zu Recht genannt wird.

Ueli Maurer in den Bundesrat?!

Dezember 4, 2008

Die SVP hat sich also für die Bundesratswahlen für ein Zweierticket entschieden, das in Wahrheit als ein Einerticket mit Anschubhilfe gedacht ist. Wahrscheinlich kann man das Ganze als Aufarbeitungsversuch von 12/12 der SVP verstehen und als letzten internen Kotau vor der grauen Eminenz, die noch immer zitternd vor Empörung den grossen Rest zum Zittern bringt, zumindest in der eigenen Partei.

Das Ganze ist für den überwiegenden Teil der politischen Schweiz, der seine eigene Entourage genau so wenig wie die Schweiz als Ganzes als Réduit versteht, die Gelegenheit, die eigene Optik quasi mit der Haptik zu überprüfen:
Es ist nun Sache von Ueli Maurer und den beteiligten Bundesparlamentariern, in den Hearings ein Gefühl dafür zu bekommen, ob Ueli Maurer als Bundesrat die Konkordanz neu entdecken würde. Damit wäre wohl gemeint,  dass der noch immer dominierende Flügel der Partei sein inhaltliches Credo tatsächlich auch im Bundesrat einbringen soll – ohne damit eine Parteipolitik zu betreiben, die schlicht negiert, dass man selbst eine Minderheit unter anderen Minderheiten darstellt und sich daher entsprechend zu verhalten hat.

Die Diskussionen kochen hoch im Land, und misst man Maurer an seiner Arbeit als Parteipräsident und seinen Äusserungen in dieser Funktion, so lässt sich ein langer Wust an Gründen finden, die ihn schlicht unwählbar machen. Wer das aber schlussendlich zu entscheiden hat, ist das Parlament selbst, denn es muss nachher mit dem Bundesrat arbeiten, den es wählt und daher entscheiden, ob es sich für „des Politikers Geschwätz von gestern“ interessieren soll oder nicht. Und das ist gut so, denn seit 12/12 ist dieses Parlament selbstbewusster und selbstbestimmender geworden, als dies zu Zeiten der Abwahl einer Ruth Metzler noch der Fall gewesen sein mag.

Die Art unserer Diskussionen wird massgeblich durch die mediale Berichterstattung bestimmt: Bleibt der Haupttenor dem vereinfachten Holzschnittmuster verhaftet, wonach Maurer nur der Hampelmann oder, höflicher, der verlängerte Arm Blochers ist? Oder wird die Konstellation dazu genutzt, Maurer endlich einmal eigenständig zu beurteilen? Wie hat sich sein Verhältnis zu Blocher seit Mitte der neunziger Jahre tatsächlich entwickelt? Ist er tatsächlich stets ohne Abgrenzung zum Neu-Herrliberger an dessen Seite marschiert?
Wenn man Maurer nun die Stimmungsmache in Abstimmungsvorlagen vorwirft, attestiert man ihm plötzlich einen Lead, den man ihm umgekehrt bei jeder Gelegenheit in Abrede stellt. Die Medien sind gefordert, sich um mehr Differenzierung zu bemühen. Sie werden es wiederum nur in kommentierender Form tun können (und sollen), aber bitte wenigstens mit der entsprechenden Qualität!

Derweil dürfte es der SVP schwanen, dass sie vielleicht auch diesmal die Zeichen aus den anderen Parteien zu früh zu vorschnell positiv gedeutet haben könnte… Maurer wäre durchaus wählbar, hiess es in breiten Kreisen, bevor die Fraktion diese Zweier-Seifenkiste mit Blocher auf dem Sozius an den Start rollte.

So mancher gestandene Parlamentarier wird sich nun fragen, ob, mit der etwas kleineren Reizfigur auf der Kühlerhaube, der SVP ein ähnliches Buebetrickli erlaubt sein soll, wie schon versucht: Entweder so, oder sonst…

Nur dürfte diesmal die SVP selbst mehr Angst haben vor dem „sonst“, als grosse Teile des Parlaments. Der Kandidat Maurer hat die Politik dieser Partei massgeblich mit getragen, und könnte das Opfer dieser Entwicklung werden. Der Politiker Maurer aber wäre meiner Meinung nach wählbar. Er frisst, wie man hört, nicht wenig Kreide in den Hearings, und ich glaube, er tut es nicht nur vordergründig. Es reizt ihn vielmehr, anders als Blocher beweisen zu können, dass man in der Sache hart verhandeln, im Ergebnis aber staatstragend agieren kann. Es ist DIE Chance für ihn, die einzige Chance, eine von der Partei unabhängigere Position beziehen zu können und damit persönlicheres Profil zu gewinnen – nachdem er schon als Parteipräsident die meisten Mitspieler und vor allem auch die Medien mehr als überrascht haben dürfte.

Das Parlament wird auch über diese Beweggründe entscheiden, und der Ausgang ist offen. Ueli Maurer im Bundesrat wäre kein Grund, die Schweiz am Abgrund zu wähnen. Ueli Maurer’s Nichtwahl auch nicht.

Kommentiert wird es eh, und interpretiert auch. Die entsprechenden Kolumnen und Berichte sind vielleicht schon geschrieben. Ich würde daher dafür plädieren, einfach mal zuzuhören und zuzusehen. Der Entscheid liegt beim Parlament. Und das ist gut so. Ich traue ihm seit 12/12 zu, die richtige Wahl zu treffen, und die kann auch Ueli Maurer heissen.

Das Volk wird sich seine eigenen Gedanken machen, und die SVP wird sich vermehrt fragen, ob der Ausspruch:
Wir sind das Volk!
vielleicht auch mal wieder fragend verwendet werden sollte:
Sind wir das Volk? (und was will es wirklich?).

Blocher ruft aus einem andern Wald

November 16, 2008

An unseren ersten Informanten ergeht hiermit der vertrauliche Hinweis, dass unser baldige neue alte Landesvater Christoph Blocher mittlerweile den Wald gewechselt hat. Er schreibt seine Nachrichten jetzt auf die Ränder des Hallauer Kirchenblattes, geschätzte und von Bruder Gerhard gehortete Alt-Ausgaben aus vergangenen Zeiten und nur schon deswegen von unschätzbarem Wert. Bruder Gerhard versorgt ihn mit Schüblig, hauptsächlich ernährt er sich aber von Darbellay-Statements, die er einem tarngrünen Kofferradio entnimmt, dessen Antenne in der Nähe der deutschen Enklave/Exklave, so sicher ist sich da der Christoph zuweilen gar nicht, den Äther der Verderbnis anzapft. Es ist sehr früh dunkel und saukalt, aber Christoph wird durchhalten, da können wir Gift drauf trinken.

Die Meldung an seine Zürcher Genossen, dass er sich vor einer Bundesrats-Kandidatur nicht drücken würde, sollten die Zürcher zum Ergebnis kommen, ihnen fehle ohne ihn jede Erleuchtung, dieses heroische, selbstlose Bekenntnis zum Wohl der Schweizer Leidgenossenschaft schmuggelte der Stabsoffizier der Partei, Christoph Mörgeli, völlig unverdächtig in seinen Kniestrümpfen, die er auch zum Schlafen nicht ablegt (warme Socken fördern die Durchblutung und erleichtern so das Denken) in einem verwegenen Akt mitten durch das Feindesland von Jestetten nach Zürich.

Und darum können wir jetzt alle sagen: Wir haben es schon immer gewusst:

Einer Nominierung werde ich mich nicht widersetzen.

Es gibt nichts zu verzichten [auf mich schon gar nicht].

Man will mich zu einem Verzicht drängen, um die SVP, also Euch, liebe Brüder zu schwächen.

Zumindest Bruder Gerhard ist begeistert. Und bastelt in diesen Tagen die Voodoo-Puppe Darbellay fertig. Die extra langen und spitzen Nadeln, die ihm seine Schwägerin geschickt hat, liegen schon bereit.